Geltungsbereich und Vorbemerkungen
Anbieter und Betreiber der Website LogMy.World (nachfolgend «Website» genannt) unter gleichlautender Domain und aller dazugehörigen Dienstleistungen und Produkte – sofern nicht anderweitig gekennzeichnet – ist die FlightLevel Services GmbH mit Sitz an der Bottighoferstrasse 1 in CH-8280 Kreuzlingen (nachfolgend als «Anbieter» bezeichnet), vertreten durch Dr. Axel Schauenburg und Benedikt Escher.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für sämtliche durch den Anbieter über die Website erbrachten Dienstleistungen bzw. gelieferten Produkte, für die ein Vertrag mit dem Endverbraucher (nachfolgend «Nutzer» genannt; sämtliche Begriffe schliessen im Sinne der Lesbarkeit alle Geschlechter ein) geschlossen wird.
«Anbieter» und «Nutzer» sind Parteien des Vertrags (nachfolgend «Partei» bzw. zusammengefasst «Parteien» genannt).
Vertragsgegenstand können sowohl einmalige als auch wiederkehrende Lieferungen bzw. Bereitstellungen von Produkten oder Dienstleistungen sein.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden in deutscher und englischer Sprache veröffentlicht. Im Zweifelsfall gilt die deutschsprachige Version.
Vertragsabschluss
Ein Vertrag zwischen den Parteien kommt zustande, indem der Nutzer einen Account erstellt bzw. im Fall von Premium-Dienstleistungen durch das Akzeptieren der Offerte des Anbieters für den Bezug von Dienstleistungen oder Produkten durch den Nutzer.
Im Fall von Bestellungen von Waren, welche ein Nutzer über einen Webshop auf der Website LogMy.World und ihren Unterseiten abschliesst, stellt die Vorstellung und Beschreibung der Waren auf der Website kein Vertragsangebot dar. Mit der Bestellung einer Ware durch einen Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt ein Nutzer ein verbindliches Angebot auf einen Kaufvertragsabschluss ab. Erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Anbieter kommt der Vertragsschluss zustande. Der Vertragstext wird bei Bestellungen gespeichert. Nutzer erhalten eine E-Mail mit den Bestelldaten und den geltenden AGB. Nach Vertragsschluss sind die Bestelldaten nicht mehr online einsehbar.
Vertragsdauer und -kündigung bei Abonnementverträgen
Verschiedene Dienstleistungen und Produkte des Anbieters werden in Form von Abonnementverträgen angeboten. Diese werden entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website entweder befristet oder fortlaufend abgeschlossen und enden je nach Beschreibung entweder automatisch nach Ablauf der Vertragslaufzeit oder laufen ohne Kündigung durch den Nutzer unverändert weiter. Die Kündigungsfristen sind gegebenenfalls in der Produkt- bzw. Dienstleistungsbeschreibung auf der Website enthalten. Der Anbieter behält sich ein Kündigungsrecht mit einer Frist von 12 Monaten für fortlaufend abgeschlossene Abonnementverträge vor.
Es besteht ein beidseitiges Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund kann beispielsweise vorliegen, wenn die kündigende Partei nachweisen kann, dass die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum regulären Vertragsende bzw. bis zum Ablauf der vereinbarten Kündigungsfrist für sie nicht zumutbar ist.
Kündigungen können per Nachricht in Textform an den Anbieter oder bei Verfügbarkeit über das Zahlungsportal eines vom Anbieter beauftragten Zahlungsdienstleistungsanbieter erfolgen.
Zahlungsmethoden und -bedingungen
Der Anbieter bietet dem Nutzer verschiedene kostenlose oder kostenpflichtige Dienstleistungen oder Produkte an, welche u.a. die Nutzung bestimmter Dienstleistungen auf der Website beinhalten.
Sämtliche Zahlungen für kostenpflichtige Dienstleistungen oder Produkte werden via den Zahlungsdienstleistungsanbieter Stripe (510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA) unter Geltung der von Stripe genannten Nutzungsbedingungen abgewickelt. Akzeptiert werden Zahlungen über verschiedene Dienstleister wie beispielsweise Kreditkartenanbieter, welche dem Nutzer während des Bezahlvorgangs angezeigt werden (nachfolgend zusammengefasst «Dienstleister» genannt). Alle auf der Website genannten Preise sind Endpreise in der im Zahlungsvorgang genannten Währung und gelten, wo relevant, inkl. Umsatzsteuer. Eventuelle durch die Dienstleister verlangten Transaktionsgebühren sowie Währungsumtausch¬gebühren, Kosten wegen Rückbuchungen mangels Kostendeckung etc. gehen zu Lasten des Nutzers. Alle Zahlungen sind sofort fällig.
Widerrufsrecht
Dem Nutzer stehen die üblichen Widerrufsrechte gemäss schweizerischer Gesetzgebung zu.
Nutzungsrechteübertragung
Die auf der Website verfügbaren Daten, Informationen und Auswertungen werden durch den Anbieter sowie teilweise durch Drittanbieter bereitgestellt und dienen lediglich Informations- und Darstellungszwecken für den Nutzer. Alle durch die Website bereitgestellten oder verarbeiteten Daten, Informationen und Auswertungen dürfen lediglich für den privaten Gebrauch durch den Nutzer verwendet werden. Dies schliesst das Teilen von durch die Website angebotenen Daten, Informationen und Auswertungen im persönlichen Rahmen sowie im öffentlichen Rahmen anhand der vom Anbieter bereitgestellten Darstellungsformen und -möglichkeiten ein. Jegliche kommerzielle oder professionelle Nutzung, Weiterverarbeitung oder Verfügbarmachung der Daten, Informationen und Auswertungen ist untersagt und kann rechtliche Schritte des Anbieters oder der Drittanbieter zur Folge haben.
Foren, Postings und Kommunikationsmittel
Der Anbieter stellt dem Nutzer verschiedene Methoden zur Veröffentlichung von Inhalten sowie zur Kommunikation und Interaktion mit anderen Nutzern zur Verfügung. Dies kann Diskussionen, Kommentare, Fotos, Videos und andere Inhalte (nachfolgend zusammengefasst «Inhalte» genannt) beinhalten. Das Teilen von Inhalten via die Website geht mit dem stillschweigenden Einverständnis einher, die Inhalte öffentlich zu machen.
Die Inhalte dürfen nicht die Urheberrechte anderer Personen oder Unternehmen (nachfolgend zusammengefasst «Urheber» genannt) verletzen, sofern dafür kein ausdrückliches Einverständnis des/der Urheber vorliegt. Die Inhalte dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden, Personen ohne deren Einverständnis identifizierbar machen und keine gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, pornografischen oder anderweitig unangemessenen oder illegalen Eigenschaften aufweisen. Der Anbieter behält sich vor, solche Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen oder zu bearbeiten. Die Inhalte geben nicht die Meinung des Anbieters wieder und der Anbieter lehnt jegliche Haftung für die Inhalte ab.
Haftungsausschluss
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der Informationen auf der gesamten Website. Sämtliche Haftungsansprüche gegen den Anbieter wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, welche aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der veröffentlichten Informationen, durch Missbrauch der Verbindung oder durch technische Störungen entstanden sind, werden ausgeschlossen. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, Teile der Website oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
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Es besteht keine Lieferungspflicht des Anbieters, wenn er wegen Nichtlieferung von Informationen oder Dienstleistungen durch Dritte an der Lieferung verhindert ist.
Datenschutz und -verarbeitung
Die genaueren Regelungen zu Erhebung, Verarbeitung und Eigentum von durch den Nutzer bereitgestellten Daten sind den separat auf der Website aufgeführten Datenschutzbestimmungen zu entnehmen.
Urheberrechte
Die Urheber- und alle anderen Rechte an Inhalten, Bildern, Fotos und Daten auf der Website gehören ausschliesslich dem Anbieter oder den speziell genannten Rechteinhabern. Für die Reproduktion jeglicher Elemente ist die schriftliche Zustimmung der Urheberrechtsträger im Voraus einzuholen. Davon ausgeschlossen sind die durch den Nutzer selbst bereitgestellten Inhalte, Bilder, Fotos und Daten.
Schlussbestimmungen
Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geändert werden.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein bzw. werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Rechtswirksamkeit aller übrigen Bestimmungen davon unberührt (salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich bzw. rechtlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer unwirksamen Bestimmung oder Lücke in diesen AGB.
Bei Streitfragen ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Kreuzlingen.